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Kreis Segeberg

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Holstein
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Abfallgebühren

Zuständige Behörde:

Bau- und Umweltverwaltung
Fachdienst Bau- und Umweltverwaltung
Hamburger Str. 30
23795 Bad Segeberg

Zuständige Behörde:

Leistungsbeschreibung

Für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen zur Abfallentsorgung erheben die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Kreise, kreisfreien Städte oder Zweckverbände) Gebühren oder privatrechtliche Nutzungsentgelte zur Deckung der damit verbundenen Kosten. Zum Teil erfolgt das Gebühreninkasso durch die beauftragten Abfallwirtschaftsgesellschaften.

Zu den über die Abfallgebühr zu deckenden Aufwendungen gehören insbesondere die Kosten für:

  • Einsammeln, Befördern und Entsorgen von Abfällen aus Haushalten sowie von Beseitigungsabfällen aus Gewerbebetrieben, sonstigen wirtschaftlichen Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen,
  • die Vermarktung verwertbarer Stoffe,
  • die Abfallberatung,
  • Planung, Errichtung, Betrieb, Nachsorge, Rekultivierung und Renaturierung von Abfallverwertungs- und Abfallbeseitigungsanlagen und
  • die Bildung von Rücklagen für die vorhersehbaren späteren Kosten der Stilllegung und Nachsorge bei Abfallverwertungs- und Abfallbeseitigungsanlagen.

Mit dem Gebührenmaßstab sollen wirksame Anreize zur Vermeidung und Verwertung geschaffen werden.

An wen muss ich mich wenden?

An die Kreise oder kreisfreien Städte beziehungsweise an die von ihnen beauftragten Dritte.

Rechtsgrundlage

  • Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG),
  • Abfallwirtschaftsgesetz für das Land Schleswig-Holstein (Landesabfallwirtschaftsgesetz - LAbfWG),
  • Kommunalabgabengesetz des Landes Schleswig-Holstein (KAG).

Was sollte ich noch wissen?

Die zuständigen Ansprechpartner für Abfallwirtschaft in Schleswig-Holstein finden Sie im Landesportal "Landwirtschaft und Umwelt Schleswig-Holstein".

Welche Geb?hren fallen an?

Einzelheiten zur Bemessung der Gebühr oder des privatrechtlichen Nutzungsentgelts finden Sie in der Abfallgebührensatzung beziehungsweise in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers oder beauftragten Dritten.


 Am 01. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft.

Bei An- und Ummeldung und bei der Abmeldung ins Ausland ist dann eine Wohnungsgeberbescheinigung bei der zuständigen Meldebehörde vorzulegen. Die Vorlage eines Mietvertrages ist NICHT ausreichend.
Wohnungsgeberbescheinigng [PDF: 214 KB]

  Bekanntmachung über die Widerspruchsrechte bei Melderegisterauskünften in besonderen Fällen [PDF: 194 KB]

 

 

 

 

 

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Autor: Advantic Systemhaus GmbH