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Abfallwirtschaft: Untersuchungsstellen - Bestimmung / Notifizierung

Leistungsbeschreibung

Die Schonung der natürlichen Ressourcen sowie die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen ist Zweck des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG). Das ökologisch und ökonomisch optimierte Wirtschaften mit Ressourcen (einschließlich Abfällen) ist gekennzeichnet durch ressourcensparende Produktionsweisen und Verfahren zur Vermeidung sowie Verwertung von Abfällen. Zur Sicherstellung der Einhaltung dieser Vorgaben sind Messungen (Untersuchungen) notwendig.

Untersuchungen nach der

  • Klärschlammverordnung (AbfKlärV),
  • Altölverordnung (AltölV),
  • Bioabfallverordnung (BioAbfV),
  • Altholzverordnung (AltholzV) sowie
  • Deponieverordnung (DepV)

dürfen nur von Sachverständigen beziehungsweise Untersuchungsstellen durchgeführt werden, die von der zuständigen Behörde bestimmt (das heißt notifiziert) oder – im Fall der Deponieverordnung – akkreditiert worden sind.

Das länderübergreifende „Fachmodul Abfall“ regelt die Anforderungen an die Qualität von Untersuchungsstellen (Mess- und Prüfstellen) im Rahmen des KrWG sowie der in diesem Zusammenhang erlassenen, vorab genannten Verordnungen.

An wen muss ich mich wenden?

Notifizierte Untersuchungsstellen sämtlicher Bundesländer finden Sie auf der Internetseite „Recherche System Messstellen und Sachverständige" (ReSyMeSa) .

Für die Notifizierung von Sachverständigen beziehungsweise Untersuchungsstellen an das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR).

Rechtsgrundlage

  • Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz - KrWG)
  • Klärschlammverordnung (AbfKlärV),
  • Altölverordnung (AltölV),
  • Bioabfallverordnung (BioAbfV),
  • Altholzverordnung (AltholzV),
  • Deponieverordnung (DepV),
  • Landesverordnung über Verwaltungsgebühren (Allgemeiner Gebührentarif) Tarifstelle 1.17 - VwGebV.

Was sollte ich noch wissen?

Weitere Informationen und Regelungen zur Untersuchung von Abfällen, finden Sie im Landesportal.

Welche Geb?hren fallen an?

Für die Bestimmung der Untersuchungsstellen (Notifizierung) ist - abhängig vom Verwaltungsaufwand - eine Verwaltungsgebühr zwischen 60,00 Euro und 1.500,00 Euro zu entrichten.


 Am 01. November 2015 tritt das neue Bundesmeldegesetz in Kraft.

Bei An- und Ummeldung und bei der Abmeldung ins Ausland ist dann eine Wohnungsgeberbescheinigung bei der zuständigen Meldebehörde vorzulegen. Die Vorlage eines Mietvertrages ist NICHT ausreichend.
Wohnungsgeberbescheinigng [PDF: 214 KB]

  Bekanntmachung über die Widerspruchsrechte bei Melderegisterauskünften in besonderen Fällen [PDF: 194 KB]

 

 

 

 

 

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Autor: Advantic Systemhaus GmbH